Tagung 2011 - Saale-Orla-Kreis - Wurzbach

Mit einer Besichtigung der Rosenbrauerei Pößneck begann die diesjährige Jahresveranstaltung der Lebensmittelkontrolleure. Über 90 Thüringer Kontrolleure und Berufskollegen aus mehreren anderen Bundesländern waren der Einladung gefolgt. (Foto: Gruppenfoto) 

Sehr interessant und anschaulich gaben Geschäftsführer Nicolaus Wagner und der verantwortliche Braumeister Jens Unglaub einen Einblick in die Geschichte des Brauwesens und die aktuelle Technologie. (Foto: Brauereirundgang) 

Im anschließenden Seminar im "Aparthotel am Rennsteig" in Wurzbach wurde das Thema Bier in zwei Fachvorträgen weiter vertieft. 

Zuvor kamen Grußworte unter anderem von Jürgen Haug, 1. Beigeordneter des Landrates des Saale-Orla-Kreises und Dr. Barbara Moldenhauer, Amtsleiterin im hiesigen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt sowie von Roberto Grosser vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und Dr. Jürgen Ziegenfuss vom Thüringer Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz Bad Langensalza. 

Dr. Claudia Dyballa, Sachverständige im Bereich Spirituosen, Mineral- und Tafelwasser am Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe referierte über die Mikrobiologie, insbesondere über die Eignung von Bier und Bierwürze als Nährmedium für Mikroorganismen und Möglichkeiten von Kontaminationen, sowie die Kennzeichnung von Bier.(Foto: Dr.Claudia Dyballa) Umfassende Informationen und praktische Hinweise zu lebensmittelhygienischen Problemen bei Getränkeschankanlagen kamen von Uwe Seisenberger, Brau- und Malzmeister, der als Lebensmittelkontrolleur im Landratsamt Eichstätt tätig ist. (Foto: Uwe Seisenberger)

Sehr tiefgründig und aufschlussreich waren die Ausführungen von Prof. Dr. Ulrich Nöhle, Interim Manager und Honorarprofessor der TU Braunschweig, über die alten und neuen Risiken aus globalen Warenströmen für Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände. Angaben Nöhles zur Folge kehren mit Ausweitung der Globalisierung mit dem Ziel, der Förderung des freien und fairen Welthandels durch flächendeckende Zollsenkung und dem Verbot von Subventionen jeglicher Art die unter anderem die Aufnahme von China in die Welthandelsorganisation (WTO) beinhaltete, alte bei uns bereits gelöste Probleme in zehnfachem Ausmaß (Grundlage Gradmesser RASF und RAPEX) zurück. So stehen laut aktueller RAPEX-Statistik Spielwaren aus China mit 80% Beanstandungsquote an erster Stelle, gefolgt von Textilien und Kosmetika. Lösungsansätze für die Lebensmittelüberwachung sieht er in der Erhöhung der Inspektionsfrequenz für kritische Importprodukte, Verstärkung der risikoorientierten Probennahme, Vermeidung von Mehrfachproben durch EU-weit koordinierte Probennahme, Erhöhung der Probennahmefrequenz an den EU- Grenzstellen unter verstärkter Einbeziehung der Zolldienststellen.(Foto: Prof.Dr.Ulrich Nöhle) 

Aus aktuellem Anlass widmete sich der Referent auch dem Nuklearunfall von Fukushima 2011. Kritisch und ausführlich machte er auf mögliche Folgen für den Lebensmittelkonsum aufmerksam. So sind in den derzeitig anwendbaren Gesetzen Höchstwerte nur für Waren aus dem direkte Krisengebiet festgelegt. Erzeugnisse aus unmittelbar angrenzenden Bereichen werden nicht berücksichtigt. 

Im zweiten Teil der Veranstaltung kam Dr. Karin Schindler, Referatsleiterin Lebensmittelüberwachung im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit zu Wort. (Foto: Dr.Karin Schindler) Als Mitglied der Länderarbeitsgruppe Verbraucherschutz informierte sie über den derzeitigen Stand bei der Umsetzung des geplanten Transparenzsystems in der Lebensmittelüberwachung. Das vorgeschlagene Modell soll laut Projektgruppe bundeseinheitlich, rechtlich verankert, kostenneutral, leicht verständlich, aktuell und sachlich sowie ein Anreiz zur Verbesserung für den Lebensmittelunternehmer sein. Grundlage dazu bildet die Risikobewertung (Hauptmerkmale II- IV) nach §6 AVVRÜB , die dann in Form eines dreifarbigen Balkendiagramms, dass auch die Ergebnisse der letzten drei Kontrollen beinhaltet, sichtbar gemacht werden soll. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang über die Einbeziehung von Nachkontrollen in die Bewertung. Viele Berufskollegen sehen darin eine Verfälschung des Betriebsbildes. Ebenso sollte über die Aufnahme von "KO-Kriterien" wie zum Beispiel einer Betriebsschließung, in die Risikobewertung nachgedacht werden. Leider arbeiten in den Länderarbeitsgruppen derzeit keine Lebensmittelkontrolleure mit. Um eine praktikable Umsetzung des Konzepts zu ermöglichen, sollten die praktischen Erfahrungen der Lebensmittelkontrolleure einbezogen werden.  

Den daran anschließenden Vortrag - Bußgeldfestsetzung gegen Unternehmen gem. § 30 des OwiG- Möglichkeiten der Lebensmittelkontrolle - gestaltete Ute Hering, Oberamtsanwältin der Staatsanwaltschaft Köln. (Foto: Ute Hering) Sie betonte eindeutig die Stellung des Lebensmittelkontrolleurs als Sachverständigen vor Ort. Um den jeweiligen Prozess intensiv verfolgen zu können, sollte der als Zeuge auftretende Lebensmittelkontrolleur die Vernehmung im vorderen Teil der Verhandlung beantragen. Nur so sei es möglich die richtigen Schlüsse aus der Verhandlung zu ziehen und bei folgenden Prozessen umzusetzen. Im Vorfeld der Verhandlung müsse darauf geachtet werden, dass nicht der Eindruck entstehe, der Geschäftsführer werde persönlich bestraft. Der Verbraucherschutz habe in allen Fällen des Lebensmittelrechts Vorrang vor der Wirtschaftlichkeit des Unternehmens.

Ein intensiver Informationsaustausch fand an den Präsentationständen der Firmen APC-AG , W. Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Kirsch Messtechnik, Lumen -GmbH, Kesla Hygiene AG, Dr. Becher GmbH, NCCO und Hospamet statt. 

Nach den sehr informativen Fachvorträgen folgte die Mitgliederversammlung des Landesverbandes Thüringen. In ihrem Rechenschaftsbericht informierte Verbandsvorsitzende Martina Pfeiffer über die Aktivitäten des Vorstands. (Foto: Martina Pfeiffer) Dazu zählte unter anderem ein im letzten Herbst stattgefundener Termin mit Dr. Gisbert Paar vom Thüringer Ministerium für Familie, Soziales und Gesundheit. Thema des Gesprächs waren die Eingruppierung der neu ausgebildeten Lebenmittelkontrolleure und die Öffnung in Erfahrungsstufe 6 der Entgeltgruppe 9 für alle Lebensmittelkontrolleure. Dr. Gisbert Paar sicherte seine Unterstützung bei weiteren Verhandlungen zu, gab jedoch zu bedenken, dass es sich bei der Eingruppierung um kommunale Hoheit handle. Pfeiffer sprach auch die unterschiedliche Sichtweise der Ämter bei der BALVI- Eingabe insbesondere bei Kontrollen nach dem Vieraugen-Prinzip an. Nach Balvi-Vorgaben darf pro Objekt nur ein Kontrolleur eingeben. Außerdem machte Martina Pfeiffer auf die unterschiedliche Anwendung des Reisekostenrechts auf den LMK-Außendienst in einigen Landkreisen aufmerksam. Des Weiteren wurde die Bedeutung der Auswahl von geeigneten LMK-Bewerbern durch die Kommunen angesprochen. Die Verbandsvorsitzende teilte ebenso ihre Bedenken bei der Umsetzung des bundeseinheitlichen und verbindlichen Systems zur Transparenz der Kontrollen in Lebensmittelbetrieben mit. Obwohl sie wiederholt ihre Unterstützung und Mitarbeit in den entsprechenden Arbeitsgruppen angeboten habe, sei eine Beteiligung nicht zustande gekommen. Im Gegensatz zu Sachsen, wo die Lebensmittelkontrolleure von Anfang an einbezogen wurden.

Die einheitliche Meinung des Bundesverbandes und der Landesvertreter sei, dass es die Einführung des Barometer-Systems nicht zum 0-Tarif gebe. Die Lebenmittelkontrolleure müssten immer mehr leisten und das für immer wenig Geld. Das könne und dürfe nicht sein. 

Ausführungen zum Thema "Balvi-Mobil" kamen von Katharina Ströhlein, Mitglied der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz-Arbeitsgruppe Information und Kommunikation. Vor- und Nachteile des Systems wurden diskutiert.(Foto: Katharina Ströhlein)

Martina Pfeifer informierte in diesem Zusammenhang darüber, das die fachliche Aufsicht das Ziel verfolge, Thüringen eine Vorreiterrolle bei der flächendeckenden mobilen Datenerfassung beizumessen. In der entsprechenden Arbeitsgruppe ist die Mitarbeit von Lebensmittelkontrolleuren vorgesehen. 

Den Kassenbericht des Landesverbandes verlas Gesa Wehner-Reiber. Eine positive Kassenbilanz bestätigten die Kassenprüfer Ines Schippel und Lieselotte Rattei und entlasteten damit den Vorstand. (Foto: Teilnehmer)

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Fortbildung erhielten die Teilnehmer noch die Möglichkeit, das technische Schaudenkmal "Heinrichshütte" im Rahmen einer Sonderführung zu besichtigen. Von dieser Gelegenheit wurde rege Gebrauch gemacht. Die Vorführung der größten noch funktionstüchtigen Dampfmaschine Europas stellte einen beeindruckenden Abschluss unserer Jahrestagung dar.

Den Kolleginnen und Kollegen des Saale-Orla-Kreises wurde für die intensive Vorbereitung und Organisation der Verbandstagung ein herzlicher Dank ausgesprochen.